Das Reichstagsgebäude in Berlin. Bildquelle: Zuse-Gemeinschaft/Knebel

Berlin, 2. Juli 2020. Der vom Bundestag heute verabschiedete Nachtragshaushalt im Zuge des Corona-Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets hilft auch industrienahen gemeinnützigen Forschungseinrichtungen. Gegenüber den ursprünglichen Planungen konnten damit wichtige Verbesserungen im Interesse der Innovationsförderung erzielt werden.

Mit dem heute vom Bundestag verabschiedeten Gesetz erhalten - anders als zunächst vorgesehen - auch die mittelständisch geprägten gemeinnützigen Industrieforschungseinrichtungen eine begrenzte Absicherung im Falle von Einnahmeausfällen, die im Zuge der aktuellen Wirtschaftskrise entstehen. Im beschlossenen Nachtragshaushalt sind beim Bundeswirtschaftsministerium  für dieses Jahr zusätzliche Mittel für den Bereich Industrieforschung vorgesehen, davon 50 Mio. Euro für gemeinnützige Forschungsinstitute. Nicht nur die großen, durch Bund-Länder-Finanzierung ausgestatteten Forschungsverbünde, auch die praxisnah forschenden Institute der Zuse-Gemeinschaft erhalten damit eine begrenzte Absicherung ihrer in Kooperation mit der Wirtschaft durchgeführten Arbeit.

 „Durch die erzielte Regelung sichern wir den wichtigen Beitrag gemeinnütziger Industrieforschung für Innovationen aus Deutschland. Für Unternehmen aus dem Mittelstand und darüber hinaus ist die gemeinnützige Industrieforschung eine unverzichtbare Impulsgeberin, die wir erhalten wollen, um gestärkt aus der Krise zu kommen“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Yasmin Fahimi. „Damit wurde eine gute pragmatische Lösung gefunden. Natürlich setze ich mich darüber hinaus auch weiterhin für die grundsätzliche Öffnung entsprechender Förderprogramme zum Wissenschaftstransfer durch gemeinnützige Institute, wie der Zuse-Gemeinschaft, ein. Die Forschungspolitikerin aus Niedersachsen ist Mitglied im Senat der Zuse-Gemeinschaft.

Der Präsident der Zuse-Gemeinschaft, Prof. Martin Bastian zeigte sich erleichtert über die im Gesetzgebungsverfahren erreichten Verbesserungen. „Wir haben die schwierige Lage unserer Institute und die Bedeutung der Arbeit für unzählige Unternehmen und die Gesellschaft verdeutlichen können“, bilanziert Bastian.  „Damit Deutschland sich aus der Krise befreit, sind praxisnahe Innovationen unverzichtbar, die an unseren Instituten in Kooperation mit Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft entstehen. Die jetzt verabschiedete Regelung gibt uns eine echte Hilfe zur Selbsthilfe“, erklärt Bastian.